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   VG Ansbach, 03.04.2010 - AN 3 K 09.02378   

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VG Ansbach, 03.04.2010 - AN 3 K 09.02378 (https://dejure.org/2010,71327)
VG Ansbach, Entscheidung vom 03.04.2010 - AN 3 K 09.02378 (https://dejure.org/2010,71327)
VG Ansbach, Entscheidung vom 03. April 2010 - AN 3 K 09.02378 (https://dejure.org/2010,71327)
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  • BVerwG, 05.03.1999 - 4 B 5.99
    Auszug aus VG Ansbach, 03.04.2010 - AN 3 K 09.02378
    Da aber eine Änderung der Planungskonzeption nur im Wege der (Um-) Planung möglich ist, kann die Befreiung nicht als Mittel dafür herhalten, die von der Gemeinde getroffenen planerischen Regelungen bei Seite zu schieben; insbesondere darf sie, jedenfalls von Festsetzungen, die für die Planung tragend sind, nicht aus Gründen erteilt werden, die sich in einer Vielzahl gleichgelagerter Fälle oder gar für alle von einer bestimmten Festsetzung betroffenen Grundstücke anführen ließen (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 5.3.1999, 4 B 5.99 in BauR 1999, 1280).
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